DIE LINKE DIE LINKE. Düsseldorf

Beschreibung

DIE LINKE hat einen grundlegenden anderen Politikansatz als die anderen Parteien – sie versteht sich als ein Teil der vielfältigen Bewegungen von Menschen, die soziale Gerechtigkeit und Mitsprache für alle wollen. DIE LINKE setzt immer auf die direkte Beteiligung der Betroffenen – Politik von unten nach oben.

DIE LINKE wird auf örtlicher Ebene dazu beitragen, dass soziale Gerechtigkeit und Solidarität und nicht Profitinteressen Maßstab des politischen Handelns sind. Vor Ort wollen wir damit einen konkreten Beitrag zur Erreichung einer demokratischen sozialistischen Gesellschaft leisten, in welcher Menschen für ihre Arbeit einen angemessenen Gegenwert erhalten, in sozialer Sicherheit leben können und frei, gleichberechtigt und gemeinsam über ihr Schicksal bestimmen.

Wahl des Oberbürgermeisters

„Städtische Gelder für die Förderung von Luxuswohnquartieren wird es mit uns nicht mehr geben, ebensowenig Milliardengräber wie Kö-Bogen und Wehrhahnlinie; Schluss mit Schicki-Micki”, sagt Helmut Born Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN. Düsseldorf, Betriebsrat, ver.di-Bezirksvorstandsmitglied und Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. NRW.

„DIE LINKE will die Stadt für Menschen mit durchschnittlichem oder geringem Einkommen lebenswert machen”, so fasst Born das Kommunalwahlprogramm für Düsseldorf der LINKEN zusammen. „Neue Wohnprojekte dürfen daher nur genehmigt werden, wenn mindestens 50% geförderte Wohnungen entstehen. Damit sich alle in der Stadt frei bewegen können, brauchen wir sofort ein 10-Euro-Ticket für ALG-II-Betroffene.

Die unsoziale, neoliberale Politik der vergangenen Jahrzehnte hat auch in Düsseldorf dazu geführt, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht. Wir wollen ein anderes Düsseldorf. Dafür treten auf unserer Liste erfahrene Kommunalpolitiker gemeinsam mit engagierten Menschen aus außerparlamentarischen Bewegungen an.“

Wahl der Bezirksvertretung

Wahl des Rats

DIE LINKE. Düsseldorf kämpft für eine Stadt jenseits der Schickeria und Profitinteressen – deshalb vertritt sie bei der Kommunalwahl einen entschieden linken Politikentwurf für die nächsten sechs Jahre. Linke Politik für Düsseldorf ist dringend nötig, denn in unserer Stadt geht die Schere zwischen maßlosem Reichtum und wachsender Armut besonders weit auseinander. Dies ist in erster Linie der Agendapolitik der letzten zehn Jahre zu verdanken, die von SPD und Grünen initiiert und von CDU und FDP fortgeführt wurde. Sie führt zu Billig-Jobs, von denen die Menschen nicht leben können, zu arbeitenden Armen; sie macht aus Menschen nach 12 Monaten Erwerbslosigkeit Almosenempfänger. Um Hartz IV zu beziehen, müssen sie ihre finanzielle Situation offenlegen; sie werden oft mit Leistungskürzungen sanktioniert und schikaniert. Wir müssen uns gemeinsam wehren, um ein lebenswertes Leben für alle zu ermöglichen.

Die Wohnungsnot nimmt zu, da bezahlbarer Wohnraum fehlt. Währenddessen investiert die von CDU und FDP dominierte Stadt hunderte Millionen Euro in teure Prestigeprojekte wie Kö-Bogen und Wehrhahnlinie. Dies soll nach dem Willen von CDU und FDP so weitergehen.

Den rückwärtsgewandten Konzepten der CDU/FDP und den unglaubwürdigen Versprechen der SPD/DIE GRÜNEN setzt DIE LINKE ein Konzept des UmFAIRteilens entgegen – ein durchdachtes und realistisches Konzept, um das Leben der Menschen zu verbessern. Ein Konzept für ein Düsseldorf mit weniger Prunk und mehr Lebensqualität.

CDU und FDP wollen das Geld über Gebührenerhöhungen von den Einwohnerinnen und Einwohnern holen und sich gleichzeitig bei der Erfüllung städtischer Aufgaben aus der Verantwortung stehlen. Die Forderung der LINKEN ist: Schluss mit einer Politik für Schickeria und Konzerne. Städtische Politik muss den Interessen aller Einwohnerinnen und Einwohner dienen.

Europawahl

Stell Dir vor, es ist Europawahl und keiner geht hin. So könnte es am 25. Mai auch in Deutschland aussehen, denn die Wahlbeteiligung lag schon beim letzten Mal bei nur 41 Prozent. Vor allem Menschen, denen es nicht besonders gut geht, beteiligten sich deutlich weniger an der Europawahl als Besserverdienende. In solchen Zahlen drückt sich aus, wie sehr die Politik der Europäischen Union den Rückhalt für die europäische Idee zerstört. Viele Menschen empfinden die Europäische Union zu Recht als einen Angriff auf ihre sozialen Rechte, ihren Lebensstandard und den ihrer europäischen Nachbarn, während gleichzeitig Banken mit Milliardenbeträgen gepäppelt werden und Konzern-Lobbyisten in EU-Institutionen die Gesetze schreiben.

DIE LINKE will die Menschen wieder für Europa begeistern, indem sie die Alternative zu der bisherigen EU-Politik aufzeigt: ein soziales, ein solidarisches, ein friedliches und ein gerechtes Europa, in welchem Politik für Menschen gemacht wird und nicht für Banken und Konzerne. Demokratie bedeutet, dass sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Demokratie ist daher der Schlüssel, den Reichen und Mächtigen Europa aus der Hand zu nehmen und Politik im Interesse der Mehrheit zu machen.